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Allgemeine Nutzungsbedingungen für Liebe.de Stand: 16. Juli 2009
Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen („AGB“) regeln das Nutzungsverhältnis zwischen der Liebe.de GmbH, die die Plattform www.Liebe.de betreibt („Betreiber“), und den registrierten Nutzern („Mitglieder“) der Plattform. Als Mitglied registrieren kann sich nur, wer die nachfolgenden AGB akzeptiert.
Die Plattform www.Liebe.de („Plattform“) ermöglicht es den Mitgliedern, sich und ihre Interessen anderen Mitgliedern vorzustellen, andere Mitglieder kennenzulernen, Freundschaften aufzubauen und mit anderen in Kontakt zu treten.
Der Betreiber erbringt mittels der Plattform keine Dienstleistungen, die auf das unmittelbare Zustandekommen einer Partnerschaft oder Ehe ausgerichtet sind, insbesondere keine Ehevermittlung, Eheanbahnung oder Partnerschaftsvermittlung. Leistungen des Betreibers, wie z.B. der angebotene Persönlichkeitstest mit der dazugehörigen Matching-Vorschlagsfunktion, dienen nicht dazu, einen (Ehe)partner zu vermitteln, sondern unterstützen die Mitglieder lediglich darin, zu ihnen bzw. zu ihren Interessen passende andere Mitglieder auf der Plattform zu finden und ggf. mit ihnen in Kontakt zu treten.
§ 1 Geltungsbereich der AGB, Geschäftsbedingungen Dritter
§ 2 Vertragsabschluss und Vertragslaufzeit
(2) Möchte ein Nutzer Mitglied werden, so gibt er ein entsprechendes Angebot gegenüber dem Betreiber ab, indem er die für Registrierung erforderlichen Daten in das dafür vorgesehene Formular eingibt und die AGB akzeptiert. Der Nutzungsvertrag zwischen Mitglied und Betreiber („Mitgliedschaft“) kommt zustande, wenn der Betreiber dem Nutzer die Annahme des Angebot mittels Registrierungsbestätigungsemail übermittelt. Lehnt der Betreiber das Angebot des Nutzers ab, teilt er ihm dies ebenfalls per Email mit. Ein Anspruch auf Mitgliedschaft besteht nicht.
(3) Möchte ein Mitglied die (kostenpflichtigen) Premium-Leistungen in Anspruch nehmen, so gibt das Mitglied ein entsprechendes Angebot dadurch ab, dass es die erforderliche Auswahl für die Bestellung tätigt, erneut die AGB akzeptiert und die Bestellung absendet. Vor Absenden der Bestellung hat das Mitglied die Möglichkeit, sie auf Eingabefehler zu prüfen und ggf. zu korrigieren. Der ergänzende Vertrag über die kostenpflichtigen Leistungen („Premium-Mitgliedschaft“) kommt zustande, wenn der Betreiber das Angebot des Mitglieds per Email, in der die Premium-Mitgliedschaft bestätigt wird, annimmt. Lehnt der Betreiber das Angebot des Mitglieds ab, teilt er ihm dies ebenfalls per Email mit. Ein Anspruch auf die Premium-Mitgliedschaft besteht nicht.
(4) Die Mitgliedschaft läuft auf unbestimmte Zeit und kann gemäß den Bestimmungen in § 8 von beiden Parteien gekündigt werden.
(5) Die Premium-Mitgliedschaft läuft für den vereinbarten Zeitraum. Sie verlängert sich, wenn das Mitglied die Premium-Mitgliedschaft nicht unter Beachtung der vereinbarten Kündigungsfrist zum jeweiligen Vertragslaufzeitsende kündigt: Unter der Rubrik „Info“ im Preisverzeichnis wird dem Mitglied für jedes buchbare Monatspaket die anfängliche Laufzeit, die Kündigungsfrist, die jeweilige Verlängerung der Laufzeit (falls das Mitglied zum Laufzeitende nicht kündigt) sowie die Entgelte pro Monat und zusammengerechnet für die jeweilige Laufzeit angezeigt.
Die Details zur Kündigung sind in § 9 geregelt. (6) Das Mitglied wird auf die am Ende dieser AGB aufgeführte Widerrufsbelehrung hingewiesen.
§ 3 Leistungsbeschreibung, Leistungsänderungsvorbehalt
(1) Den Mitgliedern stehen aufgrund der Mitgliedschaft eine Reihe von kostenfreien Leistungen zur Verfügung. Im Rahmen der Premium-Mitgliedschaft können die Mitglieder zusätzliche kostenpflichtige Leistungen in Anspruch nehmen. Der genaue Leistungsumfang von Mitgliedschaft und Premium-Mitgliedschaft ergibt sich aus dem Leistungsverzeichnis.
(2) Wenn und soweit bestimmte Leistungskontingente pro Zeitintervall genutzt werden können (z.B. Grüße pro Woche), sind nicht genutzte Kontingente nicht auf nachfolgende Zeitintervalle übertragbar, sondern verfallen nach Ablauf des jeweiligen Zeitintervalls.
(3) Der Betreiber stellt allen Mitgliedern einen psychologisch fundierten Persönlichkeitstest zur Verfügung. Füllt das Mitglied ihn aus, so erstellt der Betreiber aufgrund wissenschaftlicher Algorithmen und Statistikdaten ein individuelles Persönlichkeitsprofil. Dieses Profil ist für das jeweilige Mitglied in Form einer kurzen Persönlichkeitsanalyse in seinem Profil auf der Plattform abrufbar. Für Premium-Mitglieder stellt der Betreiber des Weiteren eine Matching-Funktion zur Verfügung: Wenn ein Premium-Mitglied dies wünscht, führt der Betreiber auf der Basis des Persönlichkeitsprofils des Mitglieds einen Matchingvorgang durch. Dabei wird das Profil des Mitglieds mit den Profilen anderer Mitglieder aufgrund wissenschaftlich belegter Matching-Kriterien automatisch verglichen. Ergeben sich Persönlichkeitskompatibilitäten, so erhält das Premium-Mitglied Vorschläge zu potentiell zu seinem Profil passenden anderen Mitgliedern. Das Premium-Mitglied kann zu diesen anderen Mitgliedern mittels der auf der Plattform vorhandenen Kontaktmöglichkeiten in Kontakt treten. Der Betreiber bietet lediglich den Test und das Durchführen des Matching-Vorgangs als Leistungen an. Er steht weder dafür ein, dass passende andere Mitglieder gefunden werden noch dass es zwischen den ggf. ermittelten, vom Profil zu einander passenden Mitgliedern zu einer Kontaktaufnahme kommt.
(4) Der Betreiber behält sich vor, die gemäß Leistungsverzeichnis von allen Mitgliedern kostenfrei nutzbaren Leistungen zu ergänzen oder zu verändern. Die Mitglieder werden davon rechtzeitig per Email in Kenntnis gesetzt.
(5) Der Betreiber bemüht sich den jederzeitigen, ordnungsgemäßen Betrieb der Plattform sicherzustellen. Da die Plattform jedoch von technischen Dienstleistungen Dritter abhängig ist, kann es zu Nutzbarkeits- bzw. Erreichbarkeitsunterbrechungen aufgrund von technischen Störungen kommen. Des Weiteren kann es aufgrund von notwendigen Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung bzw. Einschränkung der Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der Plattform kommen.
(6) Der Betreiber ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Der Vertragspartner des Mitglieds bleibt in diesem Fall der Betreiber.
§ 4 Entgelt und Bestellprozess für Premium-Mitgliedschaften
(1) Die Nutzung der Premium-Leistungen auf der Plattform ist kostenpflichtig. Es gelten insoweit die Preise gemäß Preisverzeichnis. Die dortigen Preisangaben verstehen sich jeweils inkl. Umsatzsteuer.
(2) Möchte ein Mitglied die Premium-Leistungen in Anspruch nehmen, werden ihm die verschiedenen buchbaren Premium-Mitgliedschaften („Monatspakete“) zur Auswahl angeboten. Unter der Rubrik „Info“ im Preisverzeichnis wird dem Mitglied für jedes buchbare Monatspaket die anfängliche Laufzeit, die Kündigungsfrist, die jeweilige Verlängerung der Laufzeit (falls das Mitglied zum Laufzeitende nicht kündigt) sowie die Entgelte pro Monat und zusammengerechnet für die jeweilige Laufzeit angezeigt. In Abhängigkeit davon, ob das Mitglied einen anfänglichen Einmalbetrag pro Laufzeit entrichten oder periodisch (z.B. quartalsweise) zahlen möchte, ist eine entsprechend höheres monatliches Entgelt zu entrichten. Auch dies wird dem Mitglied unter der Rubrik „Info“ erläutert sowie ihm sodann im weiteren Bestellprozess zur Auswahl angeboten.
(3) Als Zahlungsarten werden derzeit Lastschrift, Mobile-Payment (per Handy) und mpass sowie Kreditkartenzahlung (VISA, MasterCard, American Express) angeboten.
(4) Das Mitglied wählt für die Bestellung das gewünschte Paket, das gewünschte Zahlungsintervall sowie die gewünschte Zahlungsart aus. Nach dem Akzeptieren der AGB kann das Mitglied seine Bestellung tätigen. Der Eingang der Bestellung wird umgehend per Email bestätigt. Im Regelfall nimmt der Betreiber das Angebot des Mitglieds bereits mit der Bestellbestätigungsemail an. Er behält sich jedoch vor, im Einzelfall zunächst nur die Bestellung zu bestätigen, sie zu prüfen und dem Mitglied sodann – spätestens binnen 72 h – mitzuteilen, ob das Angebot des Mitglieds angenommen oder abgelehnt wird. Binnen dieser 72 h ist das Mitglied an sein Angebot gebunden.
§ 5 Zahlungsbedingungen
(1) Die Entgelte für Premium-Mitgliedschaften sind jeweils am ersten Tag des gewählten Zahlungsintervalls fällig. Der Betrag wird zum Fälligkeitszeitpunkt automatisch im Wege der gewählten Zahlungsart abgebucht.
Verlängert sich ein Vertrag automatisch, so wird ab diesem Moment automatisch auf ein monatliches Zahlungsintervall umgestellt. Wünscht der Kunde dies nicht, sondern möchte er zu Beginn der verlängerten Vertragslaufzeit den gesamten für diese Laufzeit anfallenden Betrag auf einmal zahlen, kann er dies dem Betreiber mitteilen. Der Betreiber stellt die Abbuchung dann entsprechend um.
(3) Mit der Angabe der für die gewählte Zahlungsart erforderlichen Informationen sowie der Bestellabgabe erteilt der Nutzer dem Betreiber die Ermächtigung für den Einzug des entsprechenden Betrags zum Fälligkeitszeitpunkt mittels der gewählten Zahlmethode.
(4) Das Mitglied trägt sämtliche dem Betreiber entstehenden Kosten, wenn eine vereinbarte Lastschriftzahlung aufgrund von Widerruf, mangelnder Kontodeckung oder falscher Kontonummer rückbelastet wird. Gleiches gilt für Rückbuchungen und Charge-Backs bei anderen Zahlmethoden.
(5) Schlägt die gewählte Zahlungsmethode aus Gründen, die in der Sphäre des Mitglieds liegen, fehl, teilt der Betreiber dies dem Mitglied mit der Aufforderung, alternative Zahlungsdaten anzugeben mit. Bis zur erfolgreichen Durchführung der Zahlung – ggf. auf alternativem Zahlungsweg – ist der Betreiber berechtigt, das Mitglied von der Nutzung der Premium-Leistungen auszuschließen. Ein etwaiges Recht des Betreibers zur Kündigung nach § 9 bleibt unberührt.
(6) Das Mitglied darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen gegen die Entgeltforderungen des Betreibers aufrechnen.
§ 6 Pflichten und Verantwortlichkeit des Mitglieds
(1) Die Plattform darf von den Mitgliedern nur zu privaten Zwecken genutzt werden. Insbesondere dürfen persönliche Daten anderer Mitglieder, die für das Mitglied im Rahmen der Nutzung von www.liebe.de zugänglich werden, nicht für kommerzielle Zwecke genutzt werden. Insbesondere ist es den Mitgliedern nicht erlaubt, anderen Mitgliedern oder Dritten unter Verwendung der Plattform bzw. der darüber erhaltenen Daten Werbung in jedweder Form zu unterbreiten. Dies bezieht sich auch auf das Setzen von entsprechenden Links und insbesondere auf Werbung für Kettenbriefe, Schenkkreise, Umfragen, Pyramiden- und Schneeballsysteme sowie für den Kauf von Wertpapieren.
(2) Bei der Registrierung hat das Mitglied die als „Pflichtangaben“ gekennzeichneten Angaben zu machen. Ferner können freiwillig auch darüber hinausgehende Angabe gemacht werden. Das Mitglied ist verpflichtet, die Angaben wahrheitsgemäß anzugeben. Ferner ist das Mitglied verpflichtet, seine Daten aktuell zu halten. Falls sich Änderungen ergeben, können diese selbständig vom Mitglied in seinem Account geändert werden.
(3) Bei der Registrierung ist ferner ein persönlicher Nutzername und ein Passwort zu wählen. Der Nutzername darf weder die Rechte Dritter verletzen noch aus sonstigen Gründen rechts- oder sittenwidrig sein. Das Mitglied ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und Dritten nicht mitzuteilen. Im Falle des Verlusts oder der unbefugten Nutzung seiner Zugangsinformationen ist das Mitglied verpflichtet, den Betreiber unverzüglich davon zu unterrichten.
(4) Es ist dem Mitglied nicht erlaubt, in den für andere Nutzer zugänglichen Profildaten Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern oder E-Mail-Adressen zu nennen.
(5) Für alle Inhalte, wie z.B. Daten, Bilder oder Texte, die ein Mitglied auf der Plattform einstellt (zusammengefasst nachfolgend als „Inhalte“) ist das Mitglied allein verantwortlich. Die Inhalte müssen wahrheitsgemäß sein und dürfen keine Rechte Dritter (z.B. Marken-, Urheber-, oder Persönlichkeitsrechte) verletzen. Eine Verletzung der Rechte Dritter ist unter anderem dann gegeben, wenn personenbezogene Informationen oder sonstige Daten Dritter ohne deren Einwilligung verwendet werden, z.B. der Name , die E-Mail-Adresse oder ein Foto des Dritten. Ferner dürfen die Inhalte auch nicht in sonstiger Weise rechts- oder sittenwidrig sein. Insbesondere ist es den Nutzern untersagt, direkt oder indirekt pornografische, jugendbeeinträchtigende, gewaltverherrlichende, volksverhetzende oder diskriminierende Inhalte zu verbreiten, zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen oder politische, weltanschauliche oder religiöse Anschauungen Dritter zu verletzen.
(6) Das Mitglied darf bei der Nutzung der Plattform keine Daten versenden oder auf der Plattform speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit, Größe oder Zahl geeignet sind, die Funktionsweise der Computersysteme des Betreibers, verbundener Unternehmen oder von Dritten zu beeinträchtigen oder deren Rechte zu verletzen (z.B. Viren, Trojaner, Spam-E-Mails etc.). Das Mitglied darf die Plattform nicht in einer Art und Weise nutzen, welche die Verfügbarkeit der Plattform für andere Nutzer negativ beeinflusst.
(7) Die Auslesung, Speicherung oder Weitergabe personenbezogener Daten anderer Mitglieder zu anderen Zwecken als der bestimmungsgemäßen Nutzung der Plattform ist verboten. Die Mitglieder haben ihnen bekannt werdende Informationen oder Daten über andere Nutzer sowie Kommunikationsinhalte vertraulich zu behandeln, soweit diese nicht vom Berechtigten selbst veröffentlicht oder zur Veröffentlichung bestimmt wurden.
(8) Den Mitgliedern obliegt es, ihre auf der Plattform gespeicherten Inhalte und Daten in angemessenen Intervallen zu sichern.
§ 7 Folgen von Pflichtverstößen der Mitglieder
(1) Der Betreiber ist nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit der von Nutzern eingestellten Inhalte umfassend zu prüfen und/oder zu überwachen. Er behält sich jedoch das Recht vor, Inhalte zu prüfen und bei hinreichendem Verdacht auf Rechtswidrigkeit zu sperren.
(2) Im Fall von Verstößen gegen diese AGB, insbesondere gegen die Pflichten gemäß § 6, kann der Betreiber Inhalte des Mitglieds vorübergehend sperren und dauerhaft löschen. Ferner kann er das Mitglied vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung der Plattform ausschließen. Das Recht des Betreibers zur außerordentlichen Kündigung des Nutzungsvertrags nach § 9 bleibt unberührt.
(3) Bei einem schuldhaften Verstoß gegen diese AGB, insbesondere gegen die Pflichten gemäß § 6, haftet das Mitglied dem Betreiber auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens.
(4) Das Mitglied stellt den Betreiber ferner im Falle eines Verstoßes gegen die AGB, insbesondere gegen die Pflichten gemäß § 6, von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen den Betreiber, seine gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund dieses Verstoßes geltend gemacht werden. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind.
(5) Das Mitglied verpflichtet sich, für jede nachgewiesene, schuldhafte Zuwiderhandlung gegen § 6 Abs. 1 (kommerzielle Nutzung der Plattform, Missbrauch von Nutzerdaten für Werbung) an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von EURO 5.001,00 zu zahlen Hiervon bleiben weitergehende Schadensersatzansprüche unberührt.
(6) Alle weiteren Ansprüche des Betreibers bleiben vorbehalten.
§ 8 Nutzungsrechte
(1) Das Angebot des Betreibers auf der Plattform sowie von anderen Mitgliedern auf der Plattform bereitgestellte Inhalte können urheber- bzw. leistungsschutzrechtlich geschützt sein. Die Vervielfältigung, öffentliche Wiedergabe oder die sonstige Nutzung oder Verwertung derart geschützter Inhalte ist ohne die Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers in der Regel unzulässig. Gestattet ist, sofern sich nicht aus dem Gesetz Ausnahmen ergeben, lediglich die persönliche Nutzung im Rahmen der Zweckbestimmung der Plattform. Die Mitglieder dürfen die Inhalte daher zum privaten Gebrauch abrufen, abspeichern und ausdrucken, soweit dies weder unmittelbar noch mittelbar kommerziellen Zwecken dient.
(2) Mit dem Einstellen von Inhalten auf der Plattform räumt das Mitglied dem Betreiber unentgeltlich das Recht ein, die Inhalte zu speichern, sie im Rahmen des Betriebs der Plattform unentgeltlich zum Abruf bereit zu stellen, sie zum Speichern und Ausdrucken anzubieten und sie– soweit für die Darstellung auf der Plattform erforderlich – zu bearbeiten. In dem für Nutzungen nach dem vorstehenden Satz erforderlichen Umfang dürfen die Inhalte durch den Betreiber, durch verbundene Unternehmen und Beauftragte des Betreibers bearbeitet, vervielfältigt, verbreitet, öffentlich zugänglich gemacht, gesendet und sonst genutzt oder verwertet werden.
§ 9 Profillöschung und Kündigung
(1) Eine unentgeltliche Mitgliedschaft kann vom Mitglied jederzeit ohne Einhaltung von Fristen gekündigt werden. Die Kündigung kann per Email oder schriftlich an die im Impressum genannten Adressen gerichtet werden. Die Daten und Inhalte des Mitglieds werden umgehend nach dem Wirksamwerden der Kündigung gelöscht, soweit keine gesetzlichen Pflichten zur Aufbewahrung bestehen. Ferner kann das Mitglied, unabhängig von einer Kündigung, seine für andere Nutzer sichtbaren Profildaten jederzeit auf „nicht sichtbar“ schalten bzw. löschen.
(2) Premium-Mitgliedschaften können vom Mitglied unter Beachtung der vereinbarten Kündigungsfrist (siehe Rubrik „Info“ Im Preisverzeichnis) mit Wirkung zum vereinbarten Vertragsende gekündigt werden. Kündigt das Mitglied nicht fristgerecht, verlängert sich die Premium-Mitgliedschaft um die in Rubrik „Info“ im Preisverzeichnis genannten Laufzeiten. Für diese Folgelaufzeiten gelten die gleichen Kündigungsfristen. Die Kündigung ist per SMS, Email oder per Post an die im Impressum genannte Adresse zu richten bzw. kann über das elektronische Kontaktformular im persönlichen Bereich des Mitglieds auf der Plattform erklärt werden
(3) Kündigt ein Premium-Mitglied, so muss klargestellt werden, ob lediglich die Premium-Mitgliedschaft oder auch die Mitgliedschaft gekündigt werden. Präzisiert das Mitglied dies nicht, wird seine Erklärung im Zweifel als Kündigung lediglich der Premium-Mitgliedschaft gewertet.
(4) Premium-Mitglieder können ihre für andere Nutzer sichtbaren Profildaten selbstverständlich ebenfalls jederzeit auf „nicht sichtbar“ schalten bzw. löschen.. Auf Zahlungsverpflichtungen des Mitglieds aus der Premium-Mitgliedschaft hat dies jedoch keinen Einfluss. Es besteht auch kein Anspruch auf eine anteilige Rückerstattung bereits im Voraus geleisteter Zahlungen für eine laufende Premium-Mitgliedschaft.
(5) Die Profillöschung steht einer Kündigung nicht gleich. Vielmehr muss ausdrücklich im Einklang mit den vorstehenden Formvorschriften gekündigt werden.
(6) Der Betreiber kann Mitgliedschaften und Premium-Mitgliedschaften mit einer Frist von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen kündigen. Premium-Mitgliedern werden in diesem Fall bereits im Voraus entrichtete Entgelte für Zeiträume nach dem Wirksamwerden der Kündigung rückerstattet.
(7) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Ein wichtiger Grund ist für den Betreiber insbesondere gegeben, wenn ein Mitglied gegen eine der Pflichten aus § 6 entweder in schwerwiegender Weise einmalig oder in sonstigen Fällen trotz Abmahnung mit Fristsetzung weiterhin oder erneut verstößt. Ferner liegt ein wichtiger Grund für den Betreiber vor, wenn das Mitglied mit einer fälligen Zahlung mit mehr als drei Wochen in Verzug ist. Besteht der wichtige Grund bei einer Kündigung des Betreibers in einer schuldhaften Pflichtverletzung des Mitglieds, sind im Voraus geleisteten Zahlungen des Mitglieds nicht zurückzuerstatten.
§ 10 Haftungsbeschränkung des Betreibers
(1) Der Betreiber ist nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 7 ff TMG nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit und/oder Richtigkeit der von Mitgliedern bereitgestellten Inhalte sowie der von ihnen in den Profildaten veröffentlichten Informationen zu prüfen oder zu überwachen. Wird der Betreiber auf Rechtsverletzungen hingewiesen, werden die entsprechenden Inhalte bzw. Profildaten – vorbehaltlich der Prüfung, ob der Rechtswidrigkeitsvorwurf berechtigt ist – unverzüglich gesperrt. Der Betreiber haftet in keinem Fall vor dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung von einer konkreten Rechtsverletzung.
(2) Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass Daten und Inhalte, welche die Mitglieder selbst auf der Plattform zugänglich gemacht haben, von Dritten missbraucht werden.
(3) Der Betreiber haftet Mitgliedern ferner vertraglich und außervertraglich nur für Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen solcher Pflichten ergeben, die die ordnungsgemäße Durchführung eines mit dem betreffenden Nutzer bestehenden Vertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Vertragspartner deshalb vertrauen darf (Kardinalpflichten). Im letzteren Fall ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schaden. Die in Satz 1 und 2 geregelten Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes sowie im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien.
(4) Für den Verlust von Daten und/oder Inhalten haftet der Betreiber nach Maßgabe des vorstehenden Absatzes und nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des betroffenen Mitglieds nicht vermeidbar gewesen wäre. Der Haftungsumfang des Betreibers beschränkt sich auf den Aufwand, der üblicherweise für die Wiederherstellung der Daten entsteht.
(5) Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten entsprechend für die Haftung des Betreibers für Handlungen seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
§ 11 Änderungen der AGB
(1) Änderungen der Nutzungsbedingungen werden Mitgliedern per E-Mail mindestens vier Wochen im Voraus angekündigt. Sie gelten als vom Mitglied akzeptiert, wenn das Mitglied den Änderungen nicht per Email an die im Impressum angegebene Adresse binnen vier Wochen nach Erhalt der Ankündigung widerspricht. Es genügt eine rechtzeitige Absendung des Widerspruchs binnen der genannten Frist. Der Betreiber verpflichtet sich, das Mitglied in der E-Mail, die die Änderungen ankündigt, gesondert auf die Bedeutung der Vierwochenfrist sowie die genannte Rechtsfolge seines Schweigens hinzuweisen. Die genannte Rechtsfolge tritt nur ein, wenn der Hinweis tatsächlich erfolgt ist.
(2) Der Betreiber behält sich für den Fall, dass ein Mitglied den Änderungen widerspricht vor, den Vertrag mit ihm fristgemäß nach § 9 Abs. 6 dieser AGB zu kündigen.
§ 12 Übertragung des Nutzungsverhältnisses
(1) Der Betreiber kann die Nutzungsverträge mit den Mitgliedern (inkl. aller Rechte und Pflichten) auf einen Dritten übertragen. Die Mitglieder werden mit einer mindestens vierwöchigen Frist im Vorhinein von der Vertragsübernahme in Kenntnis gesetzt. Ihnen steht in diesem Fall ein sofortiges Kündigungsrecht zu, welches zum geplanten Vertragsübernahmezeitpunkt wirksam wird.
(2) Die Kündigung muss binnen einer Frist von zwei Wochen nach Zugang der Vertragsübernahme-Mitteilung erklärt werden. Sie kann per Email oder Post an die im Impressum genannte Adresse erfolgen. Der Betreiber wird die Mitglieder in der Vertragsübernahme-Mitteilung auf das Kündigungsrecht und die Frist hinweisen.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Bei Unwirksamkeit einzelner Klauseln bleiben die übrigen Klauseln dieser AGB wirksam.
(2) Auf den Nutzungsvertrag zwischen Betreiber und Mitglied ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss deutschen Kollisionsrechts sowie des UN-Kaufrechts anwendbar.
Impressum:
Liebe.de GmbH
Arabellastrasse 23
D-81925 München
Geschäftsführer: Jörg Sigmund, Anschrift wie oben
Email: service@liebe.de
Handelsregister München, HRB 177169
Umsatzsteuer-ID: DE204307718
Hotline: 01805-555606 (14 Ct/Min. aus dem Festnetz und max. 42 Ct/Min. aus den Mobilfunknetzen)
Bist Du Premiummitglied so musst Du zuerst Dein Flirtpaket kündigen, um Dein Profil löschen zu können.
Widerrufsbelehrung :
1. Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Liebe.de GmbH
Adresse: Arabellastraße 23, 81925 München
Fax: 089 9250 2190
Email: service@liebe.de
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Adresse: Arabellastraße 23, 81925 München
Fax: 089 9250 2190
Email: service@liebe.de
2. Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
3. Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung.